DDr. Hanjo Hamann

Zettelkasten

Kurzgeschichte

(Kategorie Gesammeltes | 7.2.2014, 0:08)

[Textfassung der bei SSRN hinterlegten pdf-Datei]

Zwei Drittel der Wirklichkeit

Hanjo Hamann / Christiane Heinicke

Das Röcheln der Kaffeemaschine riss Justus aus seiner allmorgendlichen Behäbigkeit. War er eben noch lustlos über den Gang geschlurft, um seine Post abzuholen, ließ nun die Aussicht auf frischen, heißen Kaffee Leben in seine müden und vom Februarwind durchfrorenen Glieder fahren. Er balancierte seine volle Tasse zurück zum Schreibtisch, erweckte seinen Rechner aus dem Ruhezustand und schlürfte genüsslich das schwarze Gebräu, während er auf den Anmeldebildschirm wartete. Er hackte seinen Login in die Tastatur, und noch während sich sein Bildschirmhintergrund aufbaute, spürte er sein Gehirn endlich hochfahren.

Gestern Abend hatte der Chef ihm einen neuen Auftrag gegeben. Ein Hintergrundartikel sollte es werden, zu den Rechtsstreitigkeiten der monegassischen Thronfolgerin. „Bis gestern“, natürlich, was der Chef immer sagte, wenn er bis zum nächsten Redaktionsschluss meinte. Das war übernächsten Freitag, also noch fast drei Wochen Zeit. Justus überflog bei Wikipedia die Etappen, in denen sich die Caroline-Rechtsprechung entwickelt hatte. Daran würde er sich bei der Strukturierung seines Artikels orientieren. Nicht gerade originell, aber mitgerissen hatte ihn das Thema sowieso nie. Er spürte diffus sein schlechtes Gewissen erwachen, dass er als gelernter Jurist so wenig Interesse für die Verhandlungen des EGMR aufbrachte. Doch dann wischte er diese Gedanken mit einer unwilligen Kopfbewegung beiseite. Sein Tag hatte schließlich auch nur vierundzwanzig Stunden, und ihm tat niemand den Gefallen, sein Privatleben ungefragt abzulichten. Mal ein Jahr von Schadensersatz leben und eine Auszeit vom Job nehmen – dann hätte er auch Zeit, um in einschlägigen Illustrierten die neuesten Entwicklungen zum Persönlichkeitsrecht zu verfolgen. Aber so? Justus zog eine Grimasse. Er tippte noch einmal das Aktenzeichen der vor einigen Tagen gefallenen Entscheidung in die Suchmaschine und klickte sich ohne großen Enthusiasmus durch die Ergebnisse. Die wichtigsten Aussagen hatte er schnell zusammengefasst. Nun blieb noch der Klatsch aus einigen überbunten Boulevardseiten. Wie interessant. Justus unterdrückte ein Gähnen und holte sich eine frische Tasse Kaffee. Zurück vor dem Bildschirm verfolgte er einen der Links weiter. Nicht weil ihn die trivialen Informationen interessiert hätten, sondern einfach um zu sehen, woher sie stammten. Er stieß auf ein paar Blogs, klickte sich zu anderen Seiten weiter und speicherte einige davon als Lesezeichen ab, um sie bei Gelegenheit einmal genauer zu studieren. Er betrachtete die lange Lesezeichenliste und fragte sich kurz, wie viele dieser Links er eigentlich jemals wieder aufgerufen hatte. Doch schon klickte er auf „OK“, und die Frage war wieder vergessen. Er verweilte noch ein paar Minuten auf einer der Seiten. Wir wollen den Informationsfluss in der Welt verändern, hieß es da. Vom Crowdsourcing in der Cloud war die Rede, und Justus seufzte unwillkürlich. Das war wohl der letzte Schrei. Aber der würde sicher ebenso schnell verhallen wie der vorletzte. Ein Blick auf die Adressleiste: ushahidi.com – das hieß „Zeugnis“ in Swahili, belehrte ihn die Seite, weil die Idee in Kenia entstanden sei. Justus grinste schief. Global war ja neuerdings normal, aber er würde da nicht mehr hineinwachsen. Dann schloss er den Tab und sein Blick fiel wieder auf die Urteilsdatenbank, aus der er zuvor die EGMR-Entscheidung abgerufen hatte. Es war zwar langsam Zeit, den Artikel in Angriff zu nehmen, aber Justus wollte sein schlechtes Gewissen noch ein wenig beruhigen. Also rief er wahllos einige der aktuelleren Entscheidungen auf und überflog sie.

Eine halbe Stunde später ließ er seinen kalt gewordenen Kaffee stehen und stürmte mit einem noch druckerwarmen Papierstapel zum Chef.


Der Chef telefonierte noch, und Justus wartete im Türrahmen, von einem Fuß auf den anderen tretend.

„… ist ein Deal… aber natürlich! Ah, wenn man vom Teufel spricht. Mein Paragraphenexperte kommt grad… Ja… Ja, mach's gut, Klaus!“ Der Chef legte den Hörer auf. „Komm rein, setz dich! Ich habe gute Neuigkeiten: Das Feature, das wir bringen wollen, du weißt schon, über die EuGH-Entscheidungen vor einer Woche…“ – „Du meinst EGMR?“ – „Ja, genau. Die gegen die Springerboys und Carolinchen. Auf jeden Fall kriegen wir einen der Bundesrichter von damals, als der ganze Hype anfing…“ – „1995.“ – „Kann sein. Den Vorsitzenden von damals kriegen wir für'n Interview. Ein alter Studienfreund konnte das arrangieren.“

Justus zögerte. „So? Und was soll der BGH-Richter von damals dazu sagen?“ – „Na was Richter halt so sagen. Es kam damals drauf an, es kommt heute drauf an, Persönlichkeitsrechte sind wichtig, Pressefreiheit ist wichtig und die EuGH-Richter…“ Justus seufzte hörbar. „EGMR-Richter!“ Der Chef wedelte ungeduldig mit der Hand. „Meinetwegen auch die. Na du weißt schon. Ich leite dir jedenfalls gleich die Terminoptionen weiter. Schick mir ein feines Interview, am besten bis gestern.“

Dann würde Justus eben noch ein Interview in den Artikel einbauen. Oder als eigenständiges Interview abgeben. Sollte ja ein Feature werden, da kam es auf einen Text mehr oder weniger nicht an. Im Moment war Justus mit seinen Gedanken ohnehin ganz woanders. Schweigend blickte er seinen Chef an und räusperte sich erwartungsvoll.

Der Chef sah ihn über seine Brille hinweg an. „War noch was?“ – „Ja, schon. Sonst wär ich nicht hier.“ Sein Gegenüber schlug sich theatralisch an die Stirn. „Ach ja, wie gedankenlos von mir. Also?“ – „Ich wollt mit dir über 'ne Story reden.“ Justus reichte ihm den frischen Ausdruck über den Schreibtisch. „Hier.“ – „Was ist das?“ Justus versuchte es spannend zu machen: „Eine Entscheidung vom Verwaltungsgericht Karlsruhe, eben veröffentlicht.“ Doch sein Chef erwiderte ungerührt: „Verwaltungsgericht? Und was ist daran interessant?“

„Pass auf. Wir leben doch in einem Rechtsstaat, richtig? Mit transparenter Gesetzgebung und Rechtsprechung“, fing Justus an zu erklären. „Hehe. Okay.“ Der Chef stimmte erwartungsvoll zu. „Und das merkt man zum Beispiel daran, dass bei uns niemand ein Urheberrecht an Gesetzen und Urteilen hat. Nennt man gemeinfrei, steht in Paragraph fünf Urhebergesetz. Erinnerst du dich an diese Kurzgeschichte von Eschbach, aus der wir mal einen Auszug gedruckt haben? Darüber, was passieren würde, wenn jemand das Wort „Terrorismus“ als Markenzeichen eintragen könnte?“ Sein Gegenüber nickte ungeduldig. „So ähnlich ist es hier. Weil niemand ein Urheberrecht an Urteilen hat, kann auch niemand jemandem verbieten, Urteile frei zu verbreiten. Also transparenter Rechtsstaat, soweit klar?“ – „Ich bin nicht blöd. Komm zum Punkt.“ Trommeln auf der Tischplatte.

„Okay, der Punkt ist“, bemühte sich Justus schnell weiterzusprechen, „dass trotzdem unter jeder Entscheidung, die das Bundesverfassungsgericht ins Internet stellt, Copyright Bundesverfassungsgericht steht. Wie kann das sein?“ Justus sah die hochgezogenen Augenbrauen seines Chefs. „Oder nimm irgendein anderes Bundesgericht. Bei allen steht, dass sie ihre Entscheidungen für private Nutzer gnädigerweise kostenlos online stellen, aber dass gewerbliche Nutzung extra kostet.“ Der Chef sah Justus ratlos an. „Na und? Wenn Urteile – wie sagst du so schön – gemeinfrei sind, kann ja wohl auch keiner verlangen, daraus Gewinn machen zu dürfen.“

„Ja, wenn's mal so wäre. Die Gerichte haben nämlich mit einem Unternehmen Exklusivverträge geschlossen. Das war damals staatlich, aber inzwischen gehört fast die Hälfte davon der Allianz und einer niederländischen Groß… naja, neuerdings sogar Staatsbank. Die beiden teilen sich also 45 Cent von jedem Euro Gewinn, den die juris GmbH…“ – „Wie? Juris?“ – „Ja, behördendeutsches Kürzel für Juristisches Informationssystem der Bundesrepublik Deutschland. Macht im Jahr an die 40 Millionen Euro Umsatz. Nicht nur mit Urteilen, aber die sind einer der beiden wichtigsten Pfeiler. Der andere sind übrigens Gesetze, die ja auch gemeinfrei sind. Jedenfalls“, Justus legte eine Kunstpause ein, „verkauft die juris GmbH den Zugang zu über einer Million Gerichtsurteilen.“ Er sah seinen Chef bedeutungsvoll an. „Und zumindest was die Bundesgerichte angeht, haben sie damit so viel Aufwand“, sagte Justus und schnipste dabei mit den Fingern theatralisch in der Luft.

„Und was hat das jetzt mit dem hier zu tun?“, fragte der Chefredakteur und blätterte dabei achtlos in dem Papierstapel vor sich. „Das da“, Justus tippte hart mit dem Zeigefinger auf die oberste Seite des Ausdrucks, „legitimiert das alles. Und zwar mit einer Begründung, die ich fast schon obszön finde.“ Justus richtete sich wieder auf. „Nämlich weil in den Bundesgerichten Sachbearbeiter, die nennen sie Fachdokumentare“, er malte Gänsefüßchen in die Luft, „nach der Urteilsverkündung die Urteile aufbereiten. Also für die Datenbank mit Stichworten versehen, Orientierungssätze formulieren und sowas. Weil die das also machen, sei das deren geistige Schöpfung, und damit vom Urheberrecht geschützt, sagt das Verwaltungsgericht. Und das kriegt die juris GmbH dann mundgerecht serviert aufgrund einiger uralter Verträge, die das Gericht nicht mal sehen wollte. Und das Beste“, er warf die Hände in die Luft, „die berufen sich auf eine BGH-Entscheidung, in der genau das Gegenteil stand. Da hieß es noch, dass nicht plötzlich ein Urheberrecht entsteht, nur weil nicht der Richter, sondern ein Sachbearbeiter den Orientierungssatz über das Urteil schreibt.“

Der Chef schaute skeptisch. „Aha. Verstehe. Alles schön und gut, aber du weißt, mit wem wir uns da anlegen würden?“ – „Ja, und warte, bis ich dir erzähle, dass die selben Urteile, die außer der juris GmbH niemand so hübsch vorgekaut bekommt, von privaten Richtervereinen in einer amtlichen“ – wieder die Gänsefüßchen – „Entscheidungssammlung…“ Justus sah den eisigen Blick des Chefredakteurs und verstummte. „Du hast nicht verstanden, was ich sagen wollte. Wir reden hier über die höchsten deutschen Gerichte. Denen pinkelt man nicht einfach so ans Bein. Das muss schon sehr… naja… nachrichtenwürdig sein.“ Justus riss die Augen auf. „Findest du das etwa nicht nachrichtenwürdig? Meine Recherche wird wasserdicht sein, verlass dich drauf.“ – „Darum geht's nicht. Ich find's einfach nicht interessant genug, um uns deswegen mit der Justiz anzulegen.“

„Nicht interessant? Sollten das nicht die Leser entscheiden?“ Justus wollte nicht glauben, was er da hörte. Sein Chef fuhr fort: „Ich bitte dich. Wie viel, sagst du, ein paar Millionen macht diese Juris? Peanuts. Und ich für meinen Teil hab noch alle Urteile online gefunden, die ich sehen wollte.“ Selbstzufrieden lehnte sich der Chef in seinem Sessel zurück. Für ihn war die Sache erledigt.

Für Justus nicht. Er hatte sich nach dem Jurastudium aus Idealismus für den Journalistenberuf entschieden. Zu oft hatte er die Frage „Jura, ist das nicht ziemlich trocken?“ gehört und wollte sein Scherflein dazu beitragen, die Juristerei allgemeinverständlich darzustellen und seinen Lesern eine kritische Auseinandersetzung damit zu ermöglichen. Deshalb widersprach er seinem Chef: „Wann willst du denn mal ein Urteil sehen? Ich hab's recherchiert. Kostenlose Datenbanken haben so an die dreißigtausend BGH-Urteile, juris hat über neunzig. Macht zwei Drittel, an die man nur gegen Bezahlung rankommt!“ Einen juris-Zugang hatte die Redaktion nicht, und wenn sogar Justus als Journalist nur jede dritte Entscheidung finden konnte, wie sollte er dann seinen Lesern eine kritische Auseinandersetzung ermöglichen? Informationen sind Herrschaftsmittel. Wer über die Information bestimmt, bestimmt über den Inhalt des Rechts, das hatte er im Studium gelernt. „Stell dir die Absurdität vor: Unsere steuerfinanzierten Gerichte versorgen ein Unternehmen, das zur Hälfte Privaten gehört, damit es die Gerichtsurteile an die Öffentlichkeit zurückverkauft. Kommt dir das nicht komisch vor?“

Der Chef winkte verächtlich ab. „Ach komm, keiner muss das Zeug kaufen. Die Hausfrau und den Handwerker, die unsere Zeitung lesen, interessiert das nicht. Das verwirrt sie nur. Die wollen die Story von Caroline, '95 bis heute, und du bringst sie ihnen.“ – „Aber…“ – „Du bringst sie ihnen. Hab ich doch gesagt, oder? Sonst noch Fragen?“ Die Augenbrauen des Chefs waren jetzt fast am Haaransatz. Justus sah ein, dass er besser nicht weiter bohren sollte. „Nein. Aber denk darüber nach.“ Ein letzter kläglicher Versuch. „Bitte.“ Als Justus die Tür hinter sich gelassen hatte, griff der Chef nach dem Ausdruck, um ihn in den Papierkorb zu schieben.


Justus starrte lange auf den Bildschirm. Vielleicht hatte der Chef recht, und das Ganze interessierte niemanden. Vielleicht zauberte Justus aus der sprichwörtlichen Mücke einen Elefanten. Aber er wollte nicht einsehen, dass das Recht am eigenen Bild für Hausfrauen und Handwerker interessanter sein sollte als das Recht an der aus eigenen Steuergeldern finanzierten Rechtsprechung. Natürlich war darum noch kein medienträchtiger Skandal entbrannt, aber wie sollte der auch entstehen, wenn niemand überhaupt Zweifel anmeldete? Dass die staatlichen Gerichte einem halbprivaten Medienunternehmen ihre Urteile aufbereitet zur Verfügung stellen – und zwar exklusiv – erschien Justus schlicht ungerecht. Sogar abgesehen von der Gemeinfreiheit der Urteile und der Steuerfinanzierung der Gerichte: Intransparenz führt zu Missbrauch, und Monopolstellungen werden nicht umsonst missbilligt. Justus kam in Rage. Er wollte eine Gelegenheit, das Problem aus seiner Sicht zu erläutern, und so schnell würde er nicht aufgeben. Schließlich gab er sich einen Ruck und rief Felix an. Felix arbeitete jetzt in der Onlineredaktion. Mit ihm und seiner Frau traf er sich gelegentlich zur Skatrunde. Es würde helfen, mit jemandem bei einem netten Abendessen über die ganze Sache zu sprechen.


Felix kam wie üblich in einem seiner karierten Hemden mit weißem Winchester-Kragen und einer völlig abgetragenen Schlabberjeans. Er fand Justus in einer der wenigen ruhigen Ecken des Restaurants. Die notwendigen Floskeln tauschten sie aus, dann fragte Felix noch vor dem Bestellen der Getränke nach dem Anlass des Abendessens.

„Weißt du“, sagte Justus, „ich bin da heute auf etwas gestoßen, das mir Kopfzerbrechen bereitet. Etwas, das unsere höchsten Gerichte betrifft. Der Chef sagt, mit denen legen wir uns nicht an. Ihn interessiert auch nicht, wie stichhaltig die Geschichte ist. Und wenn der Chef sagt, man soll die Finger davon lassen, dann lässt man die Finger davon. Sonst berichtet man die nächsten Monate über die Preisentwicklung von geblümten Kloschüsseln. Aber das Thema lässt mich einfach nicht los. Ich will mich nicht damit abfinden, dass er mir einfach so einen Maulkorb verpasst hat.“ Felix sah ihn neugierig an. „Und was soll ich da tun?“ Justus schilderte ihm das Problem ausführlich. „Und was du da tun kannst? Mir sagen, was du von der Sache hältst, und was du unternehmen würdest.“ Felix zuckte ratlos mit den Schultern. „Du weißt, ich bin kein Jurist. Klingt spannend, aber wie wichtig ist es dir denn?“ Justus war auf diese Frage vorbereitet. „Ich will die Geschichte unbedingt publik machen. Dann sollen die Leser entscheiden. Wenn nicht bei uns, dann eben bei einer anderen Zeitschrift.“ – „Ja und? Wo ist das Problem?“ Justus lehnte sich nach vorn und fuhr in verschwörerischem Tonfall fort: „Ich denke, ich muss dir nicht erklären, was passiert, wenn rauskommt, dass einer von uns woanders einen Beitrag veröffentlicht hat. Und ich kenne auch keine Überregionale, die sich ernsthaft mit anonymen Texten abgibt. Ich bin ja kein Informant mit heißem Insiderwissen oder so.“ Felix sah seinen Freund zweifelnd an. „Du willst deinen Beitrag also an eine Zeitschrift senden, ohne dass sie wissen, von wem der Beitrag stammt und ohne, dass sie dich bei Rückfragen kontaktieren können. Wie gut ist die Geschichte denn recherchiert?“ – „Naja, bisher noch gar nicht. Der Chef sitzt mir wegen einer anderen Sache im Nacken, und mir war's wichtiger, für meine Geschichte erstmal einen Abnehmer zu finden. Dann mach ich's sogar ehrenamtlich.“ – „Weißt du denn schon, woher du die relevanten Informationen bekommst? Scheint ja keine ganz harmlose Sache zu sein.“ – „Nein, noch nicht… So genau habe ich mir das noch nicht überlegt, ich wollte von dir eigentlich nur wissen, was du von der Idee allgemein hältst.“

Felix nickte sinnend vor sich hin. Bis das Essen gebracht wurde, starrten die beiden Löcher in die Tischdecke und sprachen kein Wort mehr miteinander.

Während des Essens fragte Felix: „Also wenn ich dich richtig verstanden habe, willst du diese Geschichte publik machen, auch wenn dann dein Name nicht drunter steht? Und ein wenig Recherche tut ihr auch gut, richtig?“ Justus nickte kläglich und kratzte weiter auf seiner Roulade herum. Danach schwiegen sie wieder, bis beide aufgegessen hatten.

Dann ergriff Felix erneut das Wort. „Pass auf, es gibt eine Möglichkeit, wie du die Sache veröffentlichen kannst. Weißt du, was ein Blog ist?“ Felix schaute seinen älteren Kollegen fragend an. Der grinste nur spöttisch. „Ich bin vielleicht eins von den älteren Semestern, aber ich habe die letzten Jahre nicht hinter'm Mond gelebt. Du meinst so'n Internettagebuch, richtig? Die sind unter Juristen inzwischen auch ganz beliebt.“

„Ja, aber Tagebuch war mal. Inzwischen sind viele von denen ziemlich interaktiv, wie das ganze Internet heute mehr eine Mitmachveranstaltung ist. Nimm nur websleuths.com.“ – „Web was?“ – „Sluhfs, englisch für Detektiv. Das ist ne Internetseite, auf der Laien Straftaten anhand von Dokumenten aus Gerichtsverfahren diskutieren. Die haben manchmal sogar ausgebildete Journalisten berichtigt. Oder ProPublica, eine amerikanische Stiftung, die zwar ausgebildete Journalisten beschäftigt, aber eifrig auf ehrenamtliche Helfer zurückgreift. Die haben eine Redaktion, da sitzen ganz normale Journalisten, so wie du und ich, und die schreiben ab und zu Themen aus, zu denen sie Informationen sammeln. Und wenn sie Tausende brauchbarer Informationsfetzen von ihren ehrenamtlichen Helfern zusammen haben, veröffentlichen sie sie und machen sie kostenlos zugänglich. Partizipativer Journalismus nennt sich das.“ – „Und da kommt Sinnvolles bei raus?“ – „Machst du Witze? ProPublica hat für eine ihrer Recherchen den Pulitzerpreis bekommen. Kurz vorher hatte TPM als erstes Blog den Polk Award kassiert. Und ob da Sinnvolles rauskommt! TPM sollte dir als Jurist doch auch ein Begriff sein. Der amerikanische Staatsanwälteskandal.“

„Achso, die Geschichte, dass Bush in seiner zweiten Amtszeit still und heimlich Staatsanwälte rochiert hat?“ Felix musste bei der Bemerkung lachen. „Ja, die. Das hatte damals jede ernsthafte Zeitung abgetan, bis das Blog Talking Points Memo, oder TPM, mit einer Armee von Laiendetektiven das ganze System der politischen Einflussnahme belegt hat. Über die USA verteilt hatten Privatpersonen Informationen gesammelt, aus Lokalzeitungen, bei Veranstaltungen, was weiß ich. Recherchen, die ein einzelner, noch so gut ausgebildeter Journalist niemals hätte allein durchführen können. Oder wollen, denn die Großen hatten es ganz selbstverständlich als Verschwörungstheorie abgetan. Was für eine Blamage!“ – „Hmm. Sowas kannte ich nur von der Lewinsky-Geschichte, die hat doch auch so'n Netzbewohner ausgegraben.“ – „Ja, aber frag mich nicht, wie der hieß. Später waren es Leute wie der Baghdad-Blogger und Chris Allbritton, die im Irakkrieg bewiesen haben, dass Blogs nicht nur echten Qualitätsjournalismus liefern können, sondern dank ihrer Unabhängigkeit oft sogar die objektiveren Informationen haben. Und ihre Leser werden zu dem, was Wissenschaftler investigative Multiplikatoren nennen, weil sie neue Informationen zügig verbreiten. Nur bei diesem New-York-Times-Reporter wär das fast schiefgegangen. Den hatten nämlich die Taliban gekidnappt, und die Presse wollte verhindern, dass die erfahren, wen sie da haben. Nur hatten sie die Rechnung ohne Wikipedia gemacht…“

„Ja, hast du mir schonmal erzählt. Mich beängstigt an diesen neuen Medien viel mehr, dass sie sich so leicht instrumentalisieren lassen. Es ist ja nicht nur, dass man einem Wichtigtuer in Wikipedia einen neuen Vornamen unterjubeln kann, um ne Bierwette zu gewinnen. Nee, unter Juristen kommt grad die strategische Rechtskommunikation in Mode. Litigation-PR heißt das neudeutsch, und bedeutet nichts anderes, als dass Anwälte sich als Spin Doctors verdingen.“ Justus leerte sein Weinglas und stellte es vor sich ab. „Aber lass uns mal zu meiner Geschichte zurückkommen. Du meinst also, ich soll sie an so einen Blogger schicken?“

„Jain. Vielleicht nicht schicken, aber reden könntest du mit so einem mal. Ich hab vor ner Weile ein Prachtexemplar kennengelernt – auf ner Konferenz über Community-Medien, die die FAZ vor… lass mich lügen… etwa zwei Jahren veranstaltet hat. Wenn du dich mit dem triffst, könnte er dir vielleicht weiterhelfen.“ Felix schwieg, und betrachtete seinen Freund. Der grübelte noch, brach aber schließlich das Schweigen: „Wann kann ich deinen Bloggerfreund treffen?“


Der „Blogger“ war ganz anders als Justus ihn sich vorgestellt hatte. Zumindest was sein Äußeres anging. Er sah gepflegt aus, frisch rasiert, und roch überhaupt nicht nach Kartoffelchips und wochenlanger Duschabstinenz. Die Haare waren gut geschnitten, und der Typ war höflich und machte sogar länger Smalltalk als Felix am Abend zuvor. Sein Schreibtisch stand zwar voll mit Bildschirmen, Tastaturen, Mäusen, irgendwelchen anderen technischen Geräten und einer angebrochenen Dose Energy Drink, war aber doch sauber. Das Regal zur Rechten war voll mit DVDs und CDs, und Justus zählte ganze fünf Bücher. Er ließ seinen Blick über die Buchrücken wandern: „Wer macht die Medien?“, „We the Media“, „Web Journalism: A New Form of Citizenship?“, „Allan/Thorsen, Citizen Journalism“ und „Grassroots Journalism: A Practical Manual“. Dazu kam noch das leicht zerfledderte Taschenbuch auf dem Couchtisch in der anderen Ecke des Zimmers, das er vorhin schon begutachtet hatte: „Daemon“, von einem gewissen Suarez. Als Justus eine Bemerkung über Fantasyromane machte, hatte sein Gegenüber nur gelacht: „Utopie trifft's besser, geht um die technologische Vision einer virtuellen Mikrodemokratie mit dezentraler Entwicklungsdynamik. Das ist die Zukunft.“ Justus hatte nur genickt und war sicherheitshalber nicht näher darauf eingegangen.

Jetzt hackte der Blogger vor seinen Augen auf einer der Tastaturen herum und rief eine Webseite nach der anderen auf. Urteilsplattformen, in denen die User, also die Nutzer, selbst den Inhalt einstellten. Kostenlos für alle Nutzer, auch die, die nichts beigetragen hatten. „Sieht für mich nach ner ganzen Menge Urteile aus. Wo ist jetzt das Problem?“ Justus versuchte, auf sein Gegenüber einzugehen. „Das Problem ist, dass doppelt so viele Urteile da draußen sind, von deinen Steuergeldern bezahlt. Aber wenn du nicht nochmal dafür bezahlen willst, musst du schon in der Bibliothek danach suchen. Auf Papier, ohne Suchfunktion.“ Der Blogger verzog das Gesicht. „Es lebe unser Hochtechnologieland. Wer soll sich denn da durchwühlen?“ – „Na vor allem weißt du auch nicht, ob's das Urteil in der Bibliothek überhaupt gibt“, fuhr Justus fort, und wiederholte, was er schon seinem Chef und Felix berichtet hatte.

Der Blogger lauschte aufmerksam bis zuletzt, als Justus ihm erklärte, warum er die Sache nicht bei seiner Zeitung veröffentlichen konnte. Dann schüttelte er verständnislos den Kopf. „Was ist bloß aus den Geboten der Presse geworden? Wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit, so nennt ihr es doch, oder?“ Justus schwieg betreten. „Die Presse als watchdog. Wachhund, dass ich nicht lache.“ – „Naja, eine Zeitung muss heute vor allem eins sein: profitabel,“ versuchte Justus die geänderten Prioritäten seiner Zunft zu rechtfertigen. „Solide Recherchen sind teuer. Und bombensichere Recherchen, wie sie für so eine heikle Geschichte nötig sind, sprengen das Budget der meisten Zeitungen. Wir wollen ja auch nicht wegen übler Nachrede drankommen. Dazu kommt der Poker um das Interesse der Leser. Wir drucken ja nicht, weil wir Wahrheitspropheten wären, sondern weil wir gelesen werden wollen. Also unsere Exemplare verkaufen vielmehr. Ich hätte es ja lieber anders herum, aber der Leser ist nun mal derjenige, der die Zeitung und damit mein Brot bezahlt.“ – „Meinst du, das ist bei mir anders?“ warf der Blogger ein, „Ihr fest angestellten Journalisten seid eine aussterbende Spezies. Über zwanzigtausend freie Journalisten gibt’s mittlerweile in Deutschland, und die müssen auch über die Runden kommen. In meinem Fall geht’s ganz gut über Spenden und die gelegentliche Zweitverwertung meiner Kolumnen. Aber andere Internetaktive und viele Freie haben weniger Glück. Denen wird die Gratismentalität des Internet zum Verhängnis. Sie können zwar schreiben, was sie wollen, weil's ihnen eh keiner bezahlt. Aber das ist ein schwacher Trost.“

Der Blogger sah Justus an. „Was deine Story angeht, ich denke, die könnte ich bringen. Und ihr erst den richtigen Twist geben, weil du ja immerhin noch einige Fakten brauchst, um deine Vermutungen zu untermauern.“ Justus holte Luft, um sich zu verteidigen, aber der Blogger winkte nur ab. „Ich weiß schon, diese Urteilsgeschichte ist mehr als bloße Vermutung. Glaub mir, sonst würde ich dir auch nicht anbieten, sie auf meinem Blog zu veröffentlichen. Ich habe schließlich auch einen Ruf zu verlieren. Die meisten meiner Blogger-Kollegen wiederkäuen nur, was sie woanders gefunden haben – in Zeitungen oder wo auch immer – und dann ergänzen sie die ursprünglichen Beiträge mit ihrem Halbwissen auch noch um Fehler.“ Der Blogger zog eine verächtliche Grimasse. „Selbst in sogenannten Qualitätszeitungen habe ich schon halbe Wikipedia-Einträge wiedergefunden und manchmal glaube ich, für die meisten Journalisten endet das Internet nach der ersten Google-Trefferseite.“ Justus fühlte sich bei der letzten Bemerkung ein wenig ertappt und wich dem eindringlichen Blick des Bloggers aus. Der fuhr ungerührt fort: „Mein Anspruch, und darauf bin ich stolz, ist es, mein Blog von der Einheitsmasse abzuheben. So eine unsachliche Hetzjagd wie mit dem Kachelmann damals, das ist nicht mein Stil. Ich bin keine Zeitung – Mann, ich bin nicht mal richtiger Journalist, ich war Elektrotechniker, bevor ich vom Bloggen leben konnte – aber mir gilt der Pressekodex etwas. Mehr als manchen Presseleuten vielleicht.“ Justus verlagerte unbehaglich sein Gewicht. „Herrje, wieviele als seriöse Artikel getarnte Werbetexte habe ich schon gelesen, nur weil der Herr Journalist gegen einmal Fußkraulen seine gründliche Recherche vergessen hat. Da hilft es dann auch nicht, wenn mehr und mehr Zeitungen Online First veröffentlichen. Monokultur bleibt Monokultur, more of the same heißt der Trend. No offense.“ Justus musste grinsen, und nutzte schnell die Redepause: „Na, aus dem Rahmen fällt meine Geschichte schon ganz gut, glaub ich.“ – „Wohl wahr.“ Der Blogger angelte nach seinem Energy Drink. „'tschuldige bitte den Redeschwall. Ich rede sonst nur mit dem Monitor, und den stört nicht, wenn er nicht zu Wort kommt. Außerdem plaudert der auch nichts aus.“, zwinkerte er Justus zu.

Über einem schnell zubereiteten Sandwich diskutierten die beiden dann noch ihre weitere Vorgehensweise. Justus würde dem Blogger sein Material und eine Zusammenfassung dessen schicken, was er schon wusste, und der Blogger würde einen Eintrag in seinem Online-Tagebuch veröffentlichen und um die Mithilfe seiner Leserschaft bitten, wenn Justus das richtig verstanden hatte. Der Blogger hatte sein Sandwich kaum fertig, als er ein futuristisches Handy aus seiner Hemdtasche kramte. Mit einem entschuldigenden Lächeln begann er unverständliches Denglisch in das Mikrofon zu sprechen. Dann hechtete er zum Schreibtisch um mit dem Handy am Ohr auf der Tastatur herumzuhacken. Justus hockte noch auf seinem Platz und kam sich ein wenig verloren vor. Als der Blogger auflegte, sich entschuldigte und Justus noch ein Glas Wein anbot, ergriff Justus die Gelegenheit und verabschiedete sich zügig.


Dem Blogeintrag war ein Sinnspruch vorangestellt, den Justus noch nicht kannte:

„Die mit der Veröffentlichung von Gesetzen und Urteilen eingeleitete historische Entwicklung sollte dem Recht den Charakter des Geheimnisvollen, des Exklusiven, des Religiösen nehmen, sollte das Recht berechenbar machen. Durch die Speicherung im Dateninformationssystem wird das Recht aber wiederum nur dem Insider zugänglich. Das führt zu Spannungen mit der Idee des Rechtsstaates, mit der Freiheitsgarantie und mit der Würde des Menschen. – Bernhard Großfeld

In den ersten zwei Tagen besuchten etwas über 800 Nutzer die Seite, laut Serverprotokoll verweilten sie durchschnittlich 3 Minuten und 21 Sekunden. Drei Leser meldeten sich mit weiteren Informationen zurück, über die Dokumentationsabläufe im Bundesgerichtshof, die Einnahmen und Ausgaben seines Richtervereins, und über Interna der juris GmbH. Das Material wurde im Blog ohne Namensnennung eingestellt, und über das Wochenende explodierten die Besucherzahlen. Bis Dienstag gingen 113 Eingaben bei verschiedenen Bundestagsabgeordneten ein – viele für, aber noch mehr gegen die aktuelle Handhabung.

Als die Meldung veröffentlicht wurde, die juris GmbH erwäge rechtliche Schritte gegen den Betreiber des Blogs, schwoll der Spendenfluss kurzfristig auf das Siebenfache an und durch die Blogosphäre ging ein empörter Aufschrei. Dann verebbte das Interesse und am nächsten Morgen rückten neue Nachrichten vor. Etwa die, dass nunmehr das Präsidialamt über den Ehrensold des zurückgetretenen Bundespräsidenten entscheide.


Am Donnerstag Abend stand Justus in der Küche und bereitete sein Abendessen zu, während draußen der erste Regen des Jahres den Winter hinfortspülte. Im Hintergrund lief der „Monitor“ im Ersten und Justus hörte nur mit halbem Ohr hin. Nach einem flüchtigen Blick auf den Bildschirm jedoch legte er sein Messer zur Seite und ging näher zum Fernseher. Denn gerade wurde ein älterer Herr mit Brille und einem von silbergrauem Haar gerahmten Gesicht interviewt, den die Bildunterschrift als „Johannes Weichert“ identifizierte. Was sofort Justus' Aufmerksamkeit erregt hatte, war der Zusatz „Geschäftsführer, juris GmbH“. Justus setzte sich nach vorn geneigt auf die Lehne seines Sessels und lauschte angespannt. Der sonore Hintergrundkommentar erläuterte nun den Umbruch in der Medienlandschaft: Internetmedien umgingen durch many-to-many-Kommunikation die prüfenden und filternden Redaktionsinstanzen, wodurch sich öffentliche Berichterstattung immer weniger steuern und für Unternehmen kalkulieren lasse. Als nächstes kam Felix' Bloggerfreund zu Wort, und schließlich auch noch BGH-Präsident Klaus Tolksdorf. Am Ende der Reportage schaltete Justus den Fernseher ab und betrachtete nachdenklich den dunklen Bildschirm. Dann fiel ihm sein Essen wieder ein, und er griff nach seinem Caroline-Manuskript, um es beim Abendessen noch einmal gegenzulesen.

Epilog


Die obige Geschichte wurde, wie so oft, von der Geschichte eingeholt.

Im Jahr 2012 hatte die bekannte Onlinezeitschrift „Humboldt Forum Recht“ (HFR) um Beiträge geworben, die sich mit dem Thema „Investigatives Internet“ beschäftigen, woraufhin wir am 30. August 2012 die obige Kurzgeschichte einreichten. Kurz darauf teilte man uns mit, die Herausgeber hätten den Beitrag „besprochen und grds. positiv votiert“. Dennoch folgte eine fast einjährige Odyssee durch den redaktionellen Limbus, in deren Verlauf wir den Text zwar nach den Wünschen der Redaktion umgeschrieben und uns mehr als ein Dutzend Mal nach dem Stand erkundigt hatten, aber jeweils keine Antwort erhielten oder knapp auf einen Zeitpunkt „in Kürze“ vertröstet wurden. Erst auf Intervention eines Kurators beendete die Zeitschrift Mitte August 2013 eine Wartezeit, die noch Mitte März auf „wenige Tage“ veranschlagt worden war. Nun teilte man uns knapp und ohne Begründung mit, der Text werde doch nicht veröffentlicht, weil „die Herausgeber [.] bzgl. einer Publikation leider mehrheitlich negativ votiert“ hätten. Diese intransparente und unprofessionelle Entscheidungsfindung (die der zuständige Redakteur T. D. auch noch großspurig und selbstgefällig zu kommunizieren verstand) illustriert anschaulich den Rückstand der von deutschen Jurastudenten redigierten Fachzeitschriften gegenüber ihren US-amerikanischen Vorbildern.

In der langen Zwischenzeit, die unsere Geschichte auf eine Veröffentlichung warten musste, hat das höchste Verwaltungsgericht Baden-Württembergs am 7. Mai 2013 die Gerichtsentscheidung aufgehoben, die den Ausgangspunkt für unsere Geschichte bildet. Damit ist das letzte Wort allerdings nicht gesprochen, denn der Beklagte hat Revision zum Bundesverwaltungsgericht eingelegt. (Die ganze Paradoxie des Falles offenbart sich darin, dass „der Beklagte“ das Bundesverfassungsgericht ist, also die einzige deutsche Institution, die gegen die nun zu erwartende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts noch angerufen werden könnte.) Die Probleme, die unsere Kurzgeschichte thematisiert, sind auch dem „Humboldt Forum Recht“ (HFR) nicht entgangen, denn während die Redaktion unseren Text noch mit der Begründung hinhielt, „zu wenige verlässliche Informationen […] zu den aktuellen Kooperationsvereinbarungen mit Bund und Ländern mitgeteilt“ und „keine konkreten Kenntnisse von diesen Vereinbarungen dargelegt“ zu haben, veröffentlichte sie im März 2013 einen Aufsatz über just diese Verträge. Der (lesenswerte!) Aufsatz charakterisiert die Exklusivbelieferung der juris GmbH mit aufbereiteten Gerichtsentscheidungen prägnant und treffend als „Angriff auf die Gemeinfreiheit“.

Nichts anderes illustriert die Geschichte. Die obige ebenso wie die Zeitgeschichte.

Nachweise und Literatur

(Die Kurzgeschichte spielt im Februar 2012 und berücksichtigt die im Folgenden nachgewiesene Literatur bis August 2012. Der Epilog samt zugehörigen Nachweisen wurde im November 2013 angefügt.)

die Etappen, in denen sich die Caroline-Rechtsprechung entwickelt hatte
ausf. Darstellung bei von Gerlach, VersR 2012, 278, passim; vgl. auch de.wikipedia.org/wiki/Caroline-Urteile.

das Aktenzeichen der vor einigen Tagen gefallenen Entscheidung
EGMR, Urt. v. 7.2.2012, Az. 40660/08 bzw. 60641/08.

Entscheidung vom Verwaltungsgericht Karlsruhe
Urt. v. 03.11.2011, Az. 3 K 2289/09 (jurpc.de/rechtspr/20120008.htm).

diese Kurzgeschichte von Eschbach
Al-Qaida™, 99–114 in: Eine unberührte Welt (2008).

inzwischen gehört fast die Hälfte davon der Allianz und einer niederländischen […] Staatsbank […] Macht im Jahr an die 40 Millionen Euro Umsatz
45,33 % der juris-Geschäftsanteile hält die Sdu Holding B.V., an der die Allianz Capital Partners GmbH mit 49,7 % und die 2010 verstaatlichte ABN AMRO Bank N.V. mit 50,3 % beteiligt sind. 2010 betrug der Umsatz der juris GmbH 35,47 Mio. € – zitiert nach Hoppenstedt Konzernstrukturen, Zugriff am 16.08.2012 durch LexisNexis Business.

einiger uralter Verträge
dokumentiert und erläutert von Fuchs, Die Weiterverwendung der gemeinfreien Rechtsdatenbank „juris“, 03.04.2011 (delegibus.com/2011,2.pdf).

eine BGH-Entscheidung, in der genau das Gegenteil stand
BGHZ 116, 136 (Urt. v. 21.11.1991, Az. I ZR 190/89, lexetius.com/1991,386).

Kostenlose Datenbanken haben so an die dreißigtausend BGH-Urteile
„knapp 31.200“ BGH-Entscheidungen auf openjur.de, so Benjamin Bremert (1. Vorsitzender openJur e.V.) in persönlicher Korrespondenz am 05.07.2012.

Informationen sind Herrschaftsmittel. Wer über die Information bestimmt, bestimmt über den Inhalt des Rechts
So wörtlich Großfeld, Zauber des Rechts (1999), 157.

unter Juristen inzwischen auch ganz beliebt
vgl. nur Schumacher, BRJ 2011, 65 und Hill, DRiZ 2012, 165, je mit Beispielen.

zu denen sie Informationen sammeln
Steiger, Investigative Reporting in the Web Era, Huff' Post 14.10.2009 (huffingtonpost.com/propublica/investigative-reporting-i_b_321257.html).

Partizipativer Journalismus nennt sich das
vgl. Veröffentlichungen von Dr. des. Annika Sehl, promoviert zum Thema „Partizipativer Journalismus in Tageszeitungen. Eine empirische Analyse zur publizistischen Vielfalt im Lokalen“ (journalistik-dortmund.de/sehl.html).

ganz selbstverständlich als Verschwörungstheorie abgetan
McLeary, How TalkingPointsMemo Beat the Big Boys on the U.S. Attorney Story. Can a mixture of “Web reporting” and old-fashioned investigative work be the wave of the future for journalism? Columbia Journalism Review 15.03.2007 (cjr.org/behind_the_news/how_talkingpointsmemo_beat_the.php).

Lewinsky-Geschichte […] Baghdad-Blogger und Chris Allbritton
Aufzählung nach Bradshaw, Are these the biggest moments in journalism-blogging history?, Online Journalism Blog 20.11.2008 (onlinejournalismblog.com/2008/11/20/are-these-the-biggest-moments-in-journalism-blogging-history).

was Wissenschaftler investigative Multiplikatoren nennen
So Zerfaß/Bogosyan, Studie „Informationssuche im Internet – Blogs als neues Recherchetool“ 2007 (cmgt.uni-leipzig.de/fileadmin/cmgt/PDF_Publikationen_download/Blogstudie2007-Ergebnisbericht.pdf), S. 7: „Blognutzer sind mehrheitlich „investigative Multiplikatoren“ – Konsumenten, die mehr wissen wollen, Informationen aktiv weitergeben und gut vernetzt sind.“

bei diesem New-York-Times-Reporter
gemeint ist David Rohde, dazu Pérez-Peña, Keeping News of Kidnapping Off Wikipedia, New York Times 29.06.2009 (nytimes.com/2009/06/29/technology/internet/29wiki.html).

einem Wichtigtuer in Wikipedia einen neuen Vornamen unterjubeln
vgl. z.B. Biermann, ZEIT ONLINE, 12.02.2009 (zeit.de/online/2009/08/guttenberg-bildblog-namensfaelschung); Pressereaktionen dokumentiert auf BILDblog, 12.02.2009 (bildblog.de/5731/wilhelm-ii).

strategische Rechtskommunikation […] Litigation-PR
dazu Hofmann, FoR 2012, 11, passim.

Konferenz über Community-Medien
International Media Conference “At a tipping point: Community voices create the difference” von InWEnt und FAZ, Berlin 18.03.2010 (inwent-iij-lab.org/projects/2010/wordpress).

„Daemon“, von einem gewissen Suarez
erschienen auf Englisch 2006, auf Deutsch übersetzt als „Daemon: die Welt ist nur ein Spiel“ (2010), Band 2 (“Freedom™” 2010) übersetzt als „Darknet“ (2011).

Geboten der Presse […] Wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit
Ziff. 1 Satz 1 Richtlinien für die publizistische Arbeit nach den Empfehlungen des Deutschen Presserats (Pressekodex) i.d.F. v. 03.12.2008 (presserat.info/uploads/media/Pressekodex.pdf); näher zum Presserat jüngst Kuntze-Kaufhold, ZRP 2012, 124.

Presse als watchdog
ausf. Pomorin, ZUM 2008, 40, passim.

Über zwanzigtausend freie Journalisten gibt’s mittlerweile in Deutschland
etwa 22.500, so Pörzgen, OstEuR 2009, Beil. S. 39 mit ausf. Darstellung.

Spenden und die gelegentliche Zweitverwertung
80.000 US$ an Spenden brachte „der Star unter den Bettel-Bloggern“ in den USA 2002 auf, so Hitz, „(Klein)Geld in Sicht – Weblogs experimentieren mit Geschäftsmodellen“, NZZ v. 24.09.2004, S. 61 (medienspiegel.ch/archives/Geld_in_Sicht.pdf); vgl. auch o.V., „Wie können sich Weblogs finanzieren?“, 14.04.2004 (abseits.de/weblogs_finanzieren.html) m.w.N.

die Gratismentalität des Internet
vgl. Holznagel, NordÖR 2011, 205, 209.

Die meisten meiner Blogger-Kollegen wiederkäuen nur
dazu Holznagel, NordÖR 2011, 205, 209: „Neuere empirische Studien zeigen, dass Weblogs sehr häufig auf Themen der professionellen journalistischen Anbieter zurückgreifen. [m.w.N. in Fn. 49] Der Anteil exklusiver Informationen wird von Kennern der Materie selbst bei prominenten Blogs als gering eingeschätzt.“

in sogenannten Qualitätszeitungen […] halbe Wikipedia-Einträge […] nach der ersten Google-Trefferseite
wiederum Holznagel, NordÖR 2011, 205, 209: „Erschütternd sind die Forschungsergebnisse über die Recherche von Journalisten. Hier erweist sich, dass vor allem mit Hilfe von Google oder ähnlichen Quellen wie Wikipedia die Sachverhalte näher aufgeklärt werden. Der Gegencheck findet kaum statt.“ m.w.N. in Fn. 52.

unsachliche Hetzjagd wie mit dem Kachelmann
Hofmann, FoR 2012, 11, 12, vgl. auch Tillmanns, ZRP 2011, 203 m.w.Bsp.

mehr und mehr Zeitungen Online First veröffentlichen. […] more of the same heißt der Trend
Holznagel, NordÖR 2011, 205, 207 bzw. 209.

ein Sinnspruch […], den Justus nicht kannte
übernommen aus Großfeld, Zauber des Rechts (1999), 158 mit nicht gekennzeichneten Auslassungen zwischen „Entwicklung“ und „sollte“ sowie „machen.“ und „Durch“.

Internetmedien umgingen […] Redaktionsinstanzen, wodurch sich […] kalkulieren lasse
So Holznagel, NordÖR 2011, 205, 208.

Im Jahr 2012 hatte […] mit dem Thema „Investigatives Internet“ beschäftigen.
online unter humboldt-forum-recht.de/media/Beitragsaufrufe/Beitragsaufruf-2.pdf.

auf einen Zeitpunkt „in Kürze“ vertröstet
Am 8.1.2013 hieß es, wir würden „Ende Februar“ von der Redaktion hören. Auf Nachfrage am 8.3.2013 wurde uns am 19.3.2013 eine Antwort „in wenigen Tagen“ angekündigt. Zwei weitere Nachfragen am 21.4. und 30.4.2013 wurden am 4.5.2013 damit beantwortet, dass wir „in Kürze“ Bescheid erhielten. Als nach zwei Nachfragen am 8.6. und 14.7.2013 immer noch keine Antwort kam, kontaktierten wir am 14.8.2013 den Kurator Prof. Paulus, und erhielten prompt am 15.8.2013 eine Antwort der Redaktion – die uns wiederum auf „Ende September“ vertröstete. Das war in unserem Fall der erste Termin, den das HFR eingehalten hat – mit einer knappen Ablehnung.

hat das höchste Verwaltungsgericht Baden-Württembergs am 7. Mai 2013 die Gerichtsentscheidung aufgehoben
VGH Mannheim, Urt. v. 7.5.2013, Az. 10 S 281/12, online unter openjur.de/u/631314.html – dazu der Terminsbericht von Fuchs, „Gemeinfreiheit: Große Rechtsprechung im Kellergericht“, 7.5.2013 (blog.delegibus.com/3345) sowie die in der Kurzzusammenfassung zitierte Presse: Spiegel v. 12.5.2013 (spiegel.de/spiegel/vorab/software-firma-klagt-erfolgreich-gegen-bundesverfassungsgericht-a-899285-druck.html); Legal Tribune Online v. 6.6.2013 (lto.de/recht/hintergruende/h/vgh-baden-wuerttemberg-urteil-10-s-281-12-juris-gerichtsurteile-veroeffentlichung-urheberrecht); Badische Zeitung v. 18.6.2013 (badische-zeitung.de/so-treibt-ein-gundelfinger-das-verfassungsgericht-in-die-enge--72820824.html).

der Beklagte hat Revision zum Bundesverwaltungsgericht eingelegt
Legal Tribune Online v. 18.6.2013 (lto.de/recht/nachrichten/n/streit-um-juris-geht-weiter-bverfg-legt-revision-ein); vgl. auch Fuchs, „LexXpress gegen BVerfG/juris: Neuer Sachvortrag im Revisionsverfahren?“, 13.11.2013 (blog.delegibus.com/3722); technisch korrekt war „Beklagter“ natürlich nicht das Bundesverfassungsgericht selbst, sondern die Bundesrepublik als dessen Rechtsträger.

im März 2013 einen Aufsatz über just diese Verträge
Bruss, „Die Verträge zwischen der juris GmbH und der Bundesrepublik Deutschland – Angriff auf die Gemeinfreiheit?“, Humboldt Forum Recht 3/2013, S. 16–29 (humboldt-forum-recht.de/deutsch/3-2013/index.html).

Download als pdf bei SSRN möglich.