Hanjo Hamann / Fachtexte

2 … Das Buch der Bücher, im Original mit Untertiteln. Rechtstatsachen und Reflexionen zur Gliederung deutscher Gesetze, ZG 30 (2015), S. 381–395

Die Gliederung deutscher Gesetze ist ein wichtiges Thema sowohl der Legistik und Rechtsförmlichkeit als auch der juristischen Methodenlehre, wurde allerdings noch nie systematisch untersucht. Empirisches Wissen über die bislang gebräuchlichen Arten der Gesetzesgliederung ist ebenso rar wie methodische Reflexionen, die bei der künftigen Gestaltung deutscher Gesetze helfen können. Der vorliegende Beitrag schafft Abhilfe, präsentiert erstmals rechtstatsächliche Befunde und stößt dabei auf mancherlei Kuriosität.

1 … Redaktionsversehen. Ein Beitrag zur Legislativfehlerlehre und zur Rechtsförmlichkeit, AöR 139 (2014), S. 446–475

Der Gesetzgeber ist ein komplexes institutionelles Gefüge, das unweigerlich Fehler produziert, zugleich aber keinen eigenen Willen bilden kann, um solche Fehler zuverlässig zu identifizieren. Deshalb führt die für Willensbetätigungen des Einzelnen entwickelte „Irrtumslehre“ trotz ihrer Anschaulichkeit im Bereich der Gesetzgebung eher in die Irre. Auch die für Redaktionsversehen entwickelte Differenzierung zwischen „offenbaren“ und sonstigen Fehlern ist weder praktisch trennscharf noch theoretisch überzeugend. Um den durch gesetzgeberische Fehler entstehenden Vertrauensverlust in „den“ rechtsstaatlichen Gesetzgeber sowie allgemeine Rechtsunsicherheit zu vermeiden, bedarf es deshalb einer bewusst rechtsförmlichen Gesetzgebungspraxis, einer kritischen und offensiven Auseinandersetzung mit allfälligen Fehlern, und ihrer förmlichen Berichtigung im grundgesetzlich vorgegebenen Verfahren. Der schamhafte Versuch hingegen, Fehler totzuschweigen und sie womöglich sogar „dadurch ungeschehen“ zu machen, „daß man sie recht häufig wiederholt“, widerspricht jeder rationalen Gesetzgebung, denn Rationalität bedingt auch die Erkenntnis der eigenen Fehlbarkeit. Und wie schrieb schon Cicero?
Errare humanum est.