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1 … Schutz des Vertrauens auf Bekanntmachungen nach der Digitalisierung des Handelsregisters. Zur Fehlertypologie als Entdeckungswerkzeug am Beispiel des § 15 HGB
10 Zeitschrift für die gesamte Privatrechtswissenschaft 77–93 (2024) … ISSN: 2363–4960 Wer auf Eintragungen im Handelsregister oder deren Bekanntmachung (§ 10 HGB) vertraut, wird nach § 15 HGB geschützt, wenn dieses Vertrauen enttäuscht wird. § 15 HGB stellt ausdifferenzierte Regelungen zur Verfügung, die im Schrifttum bislang als „völlig heterogene Bestimmungen“ und deshalb „dogmatisch streng getrennt“ verstanden wurden. Nun scheint die Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie eine dieser Vorschriften plötzlich auf den Kopf zu stellen: § 15 Abs. 3 HGB bezieht sich seit August 2022 nicht mehr auf die unrichtige Bekanntmachung, sondern auf die unrichtige Eintragung. Dadurch jedoch sollte mitnichten der Rechtsscheinträger ausgewechselt werden; vielmehr handelt es sich um einen legistischen „Kunstgriff“ des Gesetzgebers: Er verwandelte den Bekanntmachungstatbestand des § 10 HGB unausgesprochen in eine reine Fiktion. Die Konsequenzen dieses Kniffes kann nur verstehen und ins überkommene System des Vertrauensschutzes einordnen, wer die Absätze des § 15 HGB nicht länger als disparate Einzelvorschriften betrachtet. Es bedarf vielmehr einer strukturierten Fehlertypologie, die die Vergleichbarkeit möglicher Publizitätsfehler statt die Unterschiedlichkeit der Vertrauensschutzvorschriften aufzeigt. Diese Typologie erweist sich als ebenso nützliches Werkzeug zum Nachvollzug der bisherigen Dogmatik von § 15 HGB wie auch als Entdeckungswerkzeug für neue dogmatische Problemlagen aufgrund spezieller IT-Fehlerrisiken.